Rechtsprechung
| VG Wiesbaden, 29.02.2008 - 5 L 168/08.WI.A(V) |
Zitiervorschläge
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 29. Februar 2008 - 5 L 168/08.WI.A(V) (https://dejure.org/2008,81451)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 12.03.2008 - 5 L 168/08.DA (1) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2007 - 18 B 1535/07
Aufenthaltstitel Schengen-Visum Einreise Zweckwechsel Eheschließung Dänemark …
Auszug aus VG Darmstadt, 12.03.2008 - 5 L 168/08
Hierauf kommt es jedoch entgegen der Auffassung des Antragsgegners vorliegend nicht an, da § 5 Abs. 2 AufenthG einschließlich der Ausnahmeregelung des § 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG wegen des Vorrangs des § 39 AufenthV im Falle des Antragstellers nicht anwendbar ist (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 21.12.2007, 18 B 1535/07, zitiert nach juris).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2009 - 18 B 1516/08
Definition des Begriffs "Einreise" i.S.d. § 39 Nr. 3 Aufenthaltsverordnung …
Anlässlich des vorliegenden Falles sieht sich der Senat in Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden Auffassung zu der Festlegung veranlasst, dass sich der Begriff der "Einreise" nicht auf das Gebiet der gemeinsamen Schengenstaaten, so aber VG Darmstadt, Beschluss vom 12. März 2008 5 L 168/08 -, juris; Benassi, InfAuslR 2008, 127, sondern auf das Bundesgebiet bezieht. - VG Aachen, 01.09.2008 - 8 L 352/08
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ehegattennachzug, Verlängerung, Schengen-Visum, …
Einreise im Sinne des § 39 Nr. 3 AufenthV ist die (zeitlich letzte) Einreise in das Bundesgebiet, so auch VG Kassel, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 4 L 604/08.KS - a. A. VG Darmstadt, Beschluss vom 12. März 2008 - 5 L 168/08.DA - und Benassi, InfAuslR 2008, 127, 128; offen gelassen: OVG NRW, Beschluss vom 21. Dezember 2007, a. a. O.. - VG Aachen, 15.09.2008 - 8 K 1502/08
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ehegattennachzug, Verlängerung, Schengen-Visum, …
Unter "Einreise" im Sinne der Bestimmung ist die letzte vor der Entstehung des Anspruchs erfolgte Einreise in das Bundesgebiet - ggf. auch aus einem anderen Schengen-Staat - zu verstehen, nicht jedoch die letzte Einreise in das Schengen- Gebiet, vgl. Beschluss der Kammer vom 1. September 2008 - 8 L 352/08 - so auch: VG Kassel, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 4 L 604/08.KS - juris; a.A.: VG Darmstadt, Beschluss vom 12. März 2008 - 5 L 168/08.DA - Benassi, InfAuslR 2008, 127 - "unzureichende Änderung des § 39 Nr. 3 AufenthV im Falle dänischer Eheschließung"; offen gelassen: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 21. Dezember 2007 - 18 B 1535/07 -, juris, sowie OVG Berlin- Brandenburg, Beschluss vom 22. April 2008 - OVG 2 S 118/07 -, AuAS 2008, 158. - VG Kassel, 27.05.2008 - 4 L 604/08
Familiennachzug; Begriff der Einreise
Dabei geht das Gericht davon aus, dass es insoweit nicht auf den Zeitpunkt der Einreise in den Schengenraum und auch nicht auf den der ersten Einreise in das Bundesgebiet ankommt, sondern auf die dem Antrag unmittelbar vorhergehende Einreise (a.A. VG Darmstadt, Beschluss vom 12, 03.2008 - 5 L 168/08.DA; offen gelassen OVG Münster, 21.12.2007 - 18 B 1535/07 -, Juris).